Abmahner abgemahnt
In der sehr bodenständigen Region, aus der ich stamme, gibt es das Sprichwort Der Herrgott ist ein guter Stunder, was so viel heisst wie Manchmal muss man eben warten können, bis der richtige Zeitpunkt gekommen ist.
Vergangenes Jahr musste ich viel Energie und Nerven aufwenden, weil mich eine Firma wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung abgemahnt hat. Jetzt lese ich, dass sich der Geschäftsführer dieser Firma als einsamer Kämpfer gegen den Abmahnwahn positioniert. Anscheinend haben die Leute dazu gelernt und nutzen die Kommentarfunktion nicht mehr als Endlager für Pressemitteilungen.
Hierzu Berichte u.a. bei Pixelfolk und BlogWave.
Aber um dem ganzen das Sahnehäubchen zu geben: Genau dieses Unternehmen und deren Geschäftsführer Förtsch versuchten per Gerichtsbeschluß mir verbieten zu lassen, dass ich über die Abmahnung berichte. Ich empfinde sowas als Angriff auf die im Grundgesetz verankerte Meinungsfreiheit. Die Kammer am Landesgericht Nürnberg war da meiner Meinung.
Eigentlich wollte ich die endgültige Berechung der Verfahrungskosten Süß./.Eden abwarten, um darüber zu berichten, bis ich konkrete Zahlen dazu habe und nicht nur Prozente. Doch weil es gerade so schön passt … Die Firma Eden trägt laut Beschluß der Kammer 74 Prozent der Verfahrenskosten, d.h. auch 74 Prozent meiner Anwaltskosten. 26 Prozent der Kosten muss ich übernehmen.
Ich musste allerdings 2.750 Euro Vertragsstrafe zahlen und einen Screenshot des abgemahnten Beitrags entfernen. Nicht weil ich eine Markenrechtsverletzung begangen habe, sondern weil ich gegen den Vertrag “Unterlassungserklärung” verstoßen hatte. Also Vorsicht bei Unterlassungserklärungen!
Das Gericht prüft dann nicht mehr den Sachverhalt. Meine Vertragsstrafe ist auch nur deshalb so gering - wie der Vorsitzende sich einließ - weil es in meinem konkreten Fall, wenn überhaupt, dann wohl nur ein sehr stumpfer Angriff auf die Rechte der Firma Eden war. Ich hätte die Unterlassungserklärung also besser nicht unterzeichnet. Die Chancen wären nicht schlecht gewesen, auf ganzer Linie Recht zu bekommen.
Auf vielen Blogs, die damals darüber berichteten, fanden sich auf wundersame Weise Kommentare, die mich in ein schlechtes Licht rücken wollten bzw. die Abmahnung als faulen Trick hinstellten. Auch deswegen die Klarstellung.
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